Umkleidezeit ist Arbeitszeit?

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit Urteil vom 11.11.2015, Aktenzeichen 10 AZR 719/14 nochmals eingehend mit der Frage beschäftigt, wann Umkleidezeit als Arbeitszeit gilt.

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Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit (25 % - 30 %)

Urteil Bundesarbeitsgericht vom 09.12.15 - AZ 10 AZR 423/14
Bestehen keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen, haben Nachtarbeitnehmer nach § 6 Abs. 5 ArbZG einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessene Anzahl bezahlter freier Tage. Regelmäßig ist dabei ein Zuschlag iHv. 25% auf den Bruttostundenlohn bzw. die entsprechende Anzahl freier Tage für die zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr geleisteten Nachtarbeitsstunden angemessen. Bei Dauernachtarbeit erhöht sich dieser Anspruch regelmäßig auf 30%.

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Zur Haftung des Reiseveranstalters für Zusatzleistungen am Urlaubsort (Reiseveranstalter einer Pauschalreise bot am Urlaubsort Ausflüge an)

Bundesgerichtshof  Urteil vom 12. Januar 2016 – X ZR 4/15
Zur Haftung des Reiseveranstalters für Zusatzleistungen am Urlaubsort (Reiseveranstalter einer Pauschalreise bot am Urlaubsort Ausflüge an )
Die Kläger begehren von der beklagten Reiseveranstalterin (V.) Schmerzensgeld wegen Verletzungen bei einem Unfall, der sich auf einer Ausflugsfahrt am Urlaubsort ereignete.

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Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

Bundesgerichtshof Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 21/14 - Königshof 

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der GEMA keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in den Hotelzimmern zahlen muss, wenn die Hotelgäste mit diesen Geräten die ausgestrahlten Fernsehprogramme nur über eine Zimmerantenne empfangen können.  

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